Hier das Plakat zu der DEOs Podiums Diskosion zum Thema

Vorteile für Kinder und Eltern in Elterninitiativen.

 

 

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz) vom 6.7.2018

 

Grundsätzliche Bemerkungen

Zuerst bedanken wir uns für die Möglichkeit der Stellungnahme.

Diese Möglichkeit schreibt damit auch den gelungenen partizipativen Prozess bei der Erarbeitung des Zwischenberichts des Bundes und der Länder „Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern“ fort.

In der durch die Ferienzeit relativen Kürze der Zeit für die Stellungnahme beschränken wir uns auf wesentliche Punkte.

Kindertagesbetreuung ist in Deutschland ein Feld, das in den letzten Jahr(zehnt)en eine rasante Entwicklung genommen hat. Der Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kita ab 1996 für Kinder ab dem vollendeten 3.Lebensjahr in Westdeutschland und ab 2013 für Kinder ab dem vollendeten 1.Lebensjahr war ein notwendiger, nachholender Modernisierungsschub der Gesellschaft, insbesondere in Westdeutschland. Blickt man nach Frankreich oder in die skandinavischen Länder so sieht man, dass diese Modernisierung überfällig war.

Deshalb ist es sehr zu begrüßen, dass sich nun der Bund mit diesem Gesetzentwurf an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung in den Ländern und Kommunen beteiligen will. Das heißt auch von Bundesseite mehr Verantwortung für diesen wichtigen gesellschaftlichen Bereich übernehmen zu wollen.

Kinderläden und Elterninitiativen sind seit 50 Jahren ein sehr wichtiger Impulsgeber für eine veränderte Pädagogik in Deutschland. Die Rechte und Bedürfnisse der Kinder kamen in den Fokus – u.a. „Das Recht des Kindes auf den heutigen Tag“ wie es Korczak formulierte.

Die Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten und damit auch das „Gute-Kita-Gesetz“ sollte sich daran orientieren.

Eine grundsätzliche Bemerkung zu Elternbeiträgen als Qualitätsmerkmal.

Der unter § 2 Punkt explizit genannte Nebensatz „welches unter anderem den Abbau von Hürden zur Inanspruchnahme, beispielsweise durch Elternbeiträge … umfasst“ bewertet die Elternbeiträge eindeutig als Qualitätsmerkmal und damit als Teil des Instrumentenbaukastens. In der gegenwärtigen Praxis in den Bundesländern gibt es eine Konkurrenz um die Verteilungsmittel von Elternbeitragsfreiheit zu anderen Qualitätsmerkmalen z.B. der Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels.

Elternbeitragsfreiheit als sozialpolitisches Ziel halten auch wir für sehr sinnvoll. Es sollte aber

nicht als Qualitätsmerkmal von Kindertagesbetreuung definiert werden (auch wenn Elternbeiträge Zugangshürden sein können) sondern als sozialpolitische Maßnahme außerhalb der Kindertagesbetreuung finanziert werden. Da wäre dann der „große Wurf“ der generellen Beitragsfreiheit anzustreben (auch wenn er 7,3 Mrd. € 1 kosten sollte) – das wäre ein wichtiger Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland.

 

Positive Aspekte des Gesetzentwurfs

 

Das föderale System der Bundesrepublik und die unterschiedliche historische Entwicklung in Ost- und Westdeutschland vor 1990 führt im Kindertagesbetreuungsbereich zu sehr markanten Unterschieden in den Bundesländern z.B. in dem wichtigen Bereich des Fachkraft-Kind-Schlüssels2. Außerdem hat die Bundesrepublik eine große Trägervielfalt mit vielen kleinen Einrichtungen (wie z.B. den Elterninitiativen).

Wir begrüßen deshalb die Intention des Gesetzes dieser Ausgangslage gerecht zu werden, keine bundeseinheitlichen Standards vorzuschreiben, sowie die Verbesserungen in die Kompetenz der Länder zu legen. Wünschenswert bleibt natürlich die sehr deutlichen Unterschiede im Fachkraft-Kind-Schlüssel zu nivellieren, bundesweit eine weitere Anhebung dieser Schlüssel zu erreichen und perspektivisch für diesen Bereich bundesweite Standards zu formulieren.

Die (hoffentlich) dauerhafte und anwachsende Beteiligung des Bundes an den Finanzierungskosten ist ein sehr wichtiger positiver Aspekt des vorliegenden Entwurfs.

Positiv sehen wir auch die Formulierung, dass die Handlungskonzepte der Länder unter Beteiligung der Akteure im Feld erarbeitet werden sollen – was auf Bundesebene bereits gelungen ist.

Wir begrüßen auch die Befreiung von Familien die bestimmte Sozialleistungen beziehen von den Elternbeiträgen, die im neuen §90 Abs. 4 des SGB VIII geregelt werden soll.

Die vorgesehene Evaluation und das Monitoring bewerten wir ebenso positiv als Möglichkeit der Weiterentwicklung des Qualitätsprozesses.

 

Kritische Aspekte des Gesetzentwurfs

 

Zuvörderst steht da leider die mangelhafte finanzielle Förderung durch den Bund. Im Zwischenbericht von Bund und Ländern 2016 „Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern“ standen als Vorschlag folgende Zahlen der Beteiligung des Bundes:

2018: 1 Mrd. €, 2019 2 Mrd. €, 2020 3 Mrd. €, 2021 4 Mrd. € und 2022 5 Mrd. €.

Insgesamt wären das 15 Mrd. € von 2018 bis 2022.

Angesichts der in den letzten Jahren gestiegenen Steuereinnahmen des Bundes ist dies keine unrealistische Summe, wenn denn die Politik an dieser Stelle eine Priorität setzen will.

Ernüchternd ist dagegen das, was jetzt im Gesetzentwurf steht. Nämlich 485 Mill. € für 2019, 985 Mill. € für 2020, und jeweils 1,985 Mrd. € für 2021 und 2022. Das sind in der der Summe 5,44 Mrd. €, also nur etwas mehr als ein Drittel der anvisierten Summe des Zwischenberichts bis 2022.

Dazu kommt, dass ab 2023 keine verbindliche finanzielle Beteiligung des Bundes mehr festgeschrieben ist.

Wie vor allem mit letzterem die Bundesländer zu einer „nachhaltigen Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung“ animiert werden sollen, bleibt ein Geheimnis dieses Entwurfs bzw. des Bundesfinanzministeriums. Es besteht die Gefahr, dass damit unverbindlich bleibende und befristete Projekte finanziert werden.

Das wäre insgesamt bei Verabschiedung dieses Entwurfs ein sehr unbefriedigender und demotivierender Zustand der unbedingt noch einer Änderung im Gesetzesverfahren bedarf!

Die Finanzierung über das Finanzausgleichsgesetz, also über die Umsatzsteuerverteilung, erschwert die Zweckbindung der Bundesmittel und damit die Vertragsgestaltung mit den Bundesländern. Es gibt bereits ein Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ des Bundes. Warum sollte dann ein weiteres Sondervermögen “Weiterentwicklung der Qualität der Kindertagesbetreuung“ rechtlich nicht möglich sein?

Kritisch sehen wir auch den Passus des Gesetzentwurfes nachdem der Artikel 3 erst in Kraft tritt “sobald in allen Ländern Verträge nach Artikel 1 § 4 abgeschlossen wurden“. Das impliziert erstens, dass alle Länder diese Vereinbarungen abschließen müssen (es also keine Freiwilligkeit gibt) und zweitens hätte das zur Folge, dass ein Bundesland, das sehr langwierig verhandelt bzw. agiert, alle anderen Bundesländer zeitlich torpedieren könnte.

Kritisch sehen wir auch den im § 4 Verträge zwischen Bund und Ländern enthaltenen Punkt 4: „die Selbstverpflichtung des jeweiligen Landes, mit den Trägern Vereinbarungen über die Qualitätsentwicklung abzuschließen sowie ein Qualitätsmanagementsystem zu vereinbaren“.

In der Kindertagesbetreuung geht es um Beziehungsgestaltung, deren Qualität nicht leicht messbar ist. Dazu kommt das z.B. Elterninitiativen mit ihrer Selbstorganisation ganz anders strukturiert sind und arbeiten als andere Träger von Kitas3.

Ein einheitliches Qualitätsmanagementsystem auf der Ebene der Bundesländer, das die Trägercharakteristika nicht berücksichtigt, kann dem nicht gerecht werden. Wie dialogisch gestaltete Qualitätsmanagementsysteme aussehen können, die den oben genannten Bedingungen und der Vielfalt der Trägerlandschaft entsprechen, muss noch fachlich diskutiert werden.

 

Kleines Fazit:

 

Die Intention des Gesetzentwurfes ist grundsätzlich gut – die Ausführung (insbesondere die finanzielle Unterlegung) ist aus unserer Sicht noch sehr verbesserungswürdig!

Nur durch eine substantielle Verbesserung der finanziellen Beteiligung durch den Bund (der übrigens auch am meisten finanziell vom Ausbau der Kindertagesbetreuung profitiert!) gegenüber der im Gesetzentwurf vorgesehenen kann dieser Gesetzentwurf dem Untertitel „Gute-Kita-Gesetz“ gerecht werden!

 

 

Berlin, den 6.August 2018

 

1 „Eltern Zoom 2018“. Bertelsmann Stiftung

2 Siehe www.laendermonitor.de

 

3 vgl. u.a. die Studie „Auf Augenhöhe – Leitung von Elterninitiativen in gemeinsamer Verantwortung von Eltern, Erzieherinnen und Erziehern“, Bertelsmann Stiftung

 

 

 

 

Liebe Karla,
seit Jahren warst du eine Größe in der Landschaft der Elterninis in Osnabrück.
Du hast dich für unsere Belange eingesetzt und warst immer bereit, Verantwortung zu übernehmen.
Du hast stets zu deiner Meinung gestanden und bist für diese eingetreten.

Du warst Kollegin, Freundin, Mutter, du warst aber auch eine Kämpferin, die für Verbesserungen im Berufsstand der Erzieherinnen die Fahne hoch gehalten hat.

Und jetzt weilst du nicht mehr unter uns.

Deinen Einsatz, deine Inspiration und deinen Mut wollen wir bewahren und weitertragen. Denn die Elterninitiativebewegung und eine aktive/soziale Gesellschaft braucht Persönlichkeiten, wie dich - Karla!

Viele Worte können die Lücke nicht schließen, die du hinterlässt, und den Verlust nicht greifbar machen, den wir empfinden.

Wir, der Vorstand des DEOs werden den wunderbaren Abend, voller Lachen, Leben und Austausch nach dem DEOs-Jubiläum immer im Gedächtnis behalten.

Wir sind froh, dass wir diese Zeit mit dir verbringen durften und danken dir dafür.

Wir werden dich nicht vergessen.

Dachverband der Elterninitiativen und andere freier Träger Osnabrücks

 

 

 

 

 

 

Die BAGE e.V bereitet für den Oktober zwei Podiumsdiskussionen zum 50 Jährigen  Bestehen der Kinderladenbewegung vor.

Die beiden Veranstaltungen werden jeweil in Berlin und Frankfurt am Mail stattfinden, sozusagen an den "Wiegen" der Kinderläden.

Auf der BAGE Homapage könnt ihr immer wieder unter dem Button "50 Jahre Kinderladen" kleine Einblicke in die vergangenen 50 Jahre erlangen.

Viel Spass beim Stöbern!

 

 

1968 - 2018: 50 Jahre Elterninitiativen!
Auch der DEOs e.V. beteiligt sich aktiv an den Vorbereitungen zum großen Jubiläum in Berlin.


Überschatten wird das Ganze durch die Planungen der Osnabrücker Stadtverwaltung.

Osnabrück wird ein Online-Anmeldeverfahren implementieren!
Welche umfangreichen Nachteile das mit sich bringt, haben wir schon mehrfach bekanntgegeben. Dabei konnten wir auf negative Erfahrungsberichte aus anderen Städten zurückgreifen, die unsere Argumente stützen.
Das Alles scheint für die an dem Entscheidungsprozess Beteiligten keine Rolle zu spielen und das "Verständnis gegenüber den kleinen Initiativen höre jetzt auf" (so Sozialdezernent Wolfgang Beckermann in der NOZ am 03.03.18).

Besonders für unsere fünf kleinsten Elterninitiativen wird ein Online-Anmeldung zu einer Bewältigungsprobe, die im schlimmsten Fall mit Schließungen dieser Einrichtungen endet.
Die Elterninitiativen verfügen nicht über die Mittel, um eine alternative Informationspolitik zu betreiben und werden diese notwendigen Mittel auch nicht erhalten.

Auch die Elterninitiativen in Osnabrück blicken zurück und berufen sich auf eine Entwicklung und Tradition, die vor 50 Jahren in Berlin und Frankfurt a.M. ihren Anfang genommen hat.

Ein Anfang geprägt von gegenseitiger Solidarität und dem Wunsch nach pädagogischer Veränderung sowie von Widerstand gegen frauen-, familien- und kindermissachtenden Strukturen.
Ein Aufbruch zur Vielfalt und Individualität.
Individuell, wie die Menschen, die die Initiativen gegründet haben.
Vielfältig, wie die Familienstrukturen, in denen Kinder leben und aufwachsen.

Das alles ist durch die Implementierung eines Online- Anmeldeverfahrens bedroht und das nur, um absolute Zahlen für weitere Planungen zu erlangen.

Betonungen seitens Stadtverwaltung , dass alle Träger gut zusammenarbeiten sind schlussendlich nur Lippenbekenntnisse gewesen und keine gelebte Struktur.
"Am besten wäre es alle Träger unter einen Hut zu bringen", sagt Fachdienstleiter Tolsdorf. "Aber wenn man 98 Prozent dabei hat, ist man so weit, dass man das der Bevölkerung anbieten kann." Die restlichen zwei Prozent können sich immer noch anschließen." (NOZ 03.03.18) Außer Acht bleibt jedoch, dass die Elterninitiativen weit mehr als zwei Prozent ausmachen. Mit insgesamt 303 Plätzen, liegen wir bei 4,4 Prozent.

(Schade, dass der Berichterstattung der Neuen Osnabrücker Zeitung derartige Details entgehen.)

Wie Christa Pfreising sagt: "Wir kämpfen weiter, wir leisten Widerstand".
Doch unsere Enttäuschung ist sehr groß darüber, wie und in welchem Ton die Verwaltung der Friedenstadt Osnabrück in diesem Fall mit den Vertretern des DEOs, den Eltern, den Angestellten und letztendlich den Kindern umgeht.

DEOs e.V.

 

 

Liebe Kolleginnen, Liebe Trägervertreter!

Der aktuelle Info-Brief der BAGE ist da , und kann auf der Homepage der

BAGE e.V. runtergeladen werden.

 

 

Da der DEOs e.V. in der Diskussion um die geplante Kita-Beitragserhöhung in Osnabrück bzw. den evtl. Wegfall der Kita-Beiträge genannt wird, möchten wir uns gerne noch einmal persönlich zu diesem Sachverhalt äußern.

Die Verwaltung der Stadt Osnabrück hat die Kindertagesstätten jederzeit über die aktuellen Planungen auf dem Laufenden gehalten.

Der Grund für die entstandenen Verwirrung der Eltern liegt leider eindeutig bei den gewählten politischen Vertretern in den Städten/Gemeinden und dem Land Niedersachsen.

Es wäre sehr wünschenswert, dass die politischen Entscheidungsträger auf Landesebene Klarheit schaffen und das möglichst zeitnah.

Aber, und das wollen wir als Dachverband der Elterninitiativen und anderer freier Träger in Osnabrück deutlich machen, ist nun auch ein Punkt angelangt, an dem die Bürgerinnen und Bürger des Landes Niedersachsens ihre gewählten politischen Vertreter einmal beim Wort und in die Pflicht nehmen können.

Leider wird bei der gesamten Debatte um die Kita-Beiträge und deren Höhe vollkommen außer Acht gelassen, dass unser Augenmerkt auf die Qualität gerichtet sein sollte und es eine wichtige Aufgabe des Staates ist, die Zugangsmöglichkeiten aller Gesellschaftsschichten zur Bildung zu gewährleisten.
Zu diesen Bildungseinrichtungen gehören neben Schulen auch die Kindertagesstätten. Es wäre endlich an der Zeit die Debatte um die Kindertagesstätten mit den Schulen gleichzusetzen.

Die sind Schulen sind schließlich kostenfrei!

Der DEOs Vorstand

 

 

 

Liebe Kollegeinnen, liebe Trägervertreter, liebe unterstützer des DEOs.

 

Der Vorstand des DEOs wünscht allen unseren Mitgliedern, Unterstützern, Mentoren einen guten Start ins Jahr 2018

 

 

Hier die Stellungnahme der BAGE zur Inpfberatung. Die Vertreter der BAGE e.V. haben genau wie die anderen Spitzenverbände einen abweichende Haltung zu der neuen Impfberatungspflicht.

Von Prof. Gerald Hüther verfasste Thesen zur Sprachförderung.

Thesen-zur-Sprachförderung..pdf

Von Prof. Gerald Hüther verfasste Thesen zur Sprachförderung.
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Liebe Kolleginnen, liebe DEOs-Freunde!

Sicher haben einige die Debatten um Männer in Kitas in den Medien mitbekommen. Hier ein weiterer Artikel der Euch interessieren könnte.

Ist vor zwei Wochen in der Welt am Sonntag gewesen. 

 

 

 

Leitungsmangel in Kitas gefährdet Qualität

Kita-Leitungskräfte sind verantwortlich für Pädagogik, Personal und Budget. Wichtige Aufgaben, die entscheidend sind für die Qualität einer Kindertageseinrichtung. Genug Zeit dafür gibt es jedoch nur selten, in mehr als jeder zehnten Kita sogar überhaupt keine. Die Bertelsmann Stiftung empfiehlt bundesweit einheitliche Standards. Hier die Pressemitteilung.

 

 

BAGE-Pressemitteilung: Hort – Auslaufmodell oder Zukunftsvision?

Kontaktstellentreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) in Germerode hat sich mit dem Thema "Hort auseinandergestetzt. Hier die aktuelle Pressemitteilung.

 

Auf dem BAGE Kontaktstellentreffen in Würzburg haben die Teinehmer eindrucksvoll zusammengetragen, warum es wichtig ist die BAGE auf Bundesebene zu haben. Sie ist einen unersätzliche Bereicherung und notwendige Organisation um auf Länderebene die Aufgaben der Kontaktstellen zu begleiten und zu bereichen.

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BAGE-Kinder-mit-Fluchterfahrung.pdf

Hier können Sie die aktuelle Veröffentlichung der BAGE zu Kindern mit Fluchterfahrungen einsehen.
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